Umweltentwicklung durch Neuordnung im ländlichen Raum

Die Probleme des ländlichen Raumes sind heute sehr vielschichtig.
Schlagwortartig seien genannt :

Soziale Probleme (Entvölkerung, mangelnde Auslastung der Infrastruktur, hohe Arbeitsbelastung der Landwirte), Probleme des Naturschutzes (Landschaftsverbrauch, intensive Landbewirtschaftung, Artenschwund, Erholungsdruck, Zersiedlung der Landschaft), Probleme des Boden- und Wasserschutzes (Verminderung der Bodenfruchtbarkeit, Kontamination der Böden, Wind- und Wassererosionen, Versiegelung von Flächen, Belastung des Grundwassers mit Nitrat und Pestiziden u.a.m.).

Zur großräumigen, dauerhaften und integralen Lösung der Probleme und zur sinnvollen Nutzungsentflechtung der verschiedenen Planungen und Interessen bietet sich auch heute die Flurbereinigung als ein neutrales und unabhängiges Bodenordnungsinstrument an.

Das Instrument

Die Flurbereinigung ist ein wichtiges Instrument der Politik für den ländlichen Raum. Sie erfüllt ihren Auftrag entsprechend den jeweiligen agrar-, umwelt- und gesellschaftspolitischen Vorgaben und Ansprüchen.

Die Flurbereinigung ist dynamisch und flexibel. Bedarfsgerechte Verfahrensarten ermöglichen es, einfach, schnell und wirtschaftlich eine umweltgerechte Neugestaltung des ländlichen Grundbesitzes unter der intensiven Mitarbeit der Eigentümer, der Gemeinden, der landwirtschaftlichen Berufsvertretung, der Träger öffentlicher Belange und der Naturschutzverbände durchzuführen.

Die Aufgabe

Die moderne umweltorientierte Flurbereinigung

• erhält die Funktionsfähigkeit des ländlichen Raumes, des Dorfes und einer bäuerlich geprägten Landwirtschaft und verbessert die Lebens- und Arbeitsbedingungen der ländlichen Bevölkerung,
• fördert die Infrastruktur des ländlichen Raumes und koordiniert die unterschiedlichen Planungen mit Ansprüchen an Grund und Boden,
• erfüllt ökologische Anforderungen unter Beachtung der jeweiligen Landschaftsstruktur, fördert Bodenschutz, Erosionsschutz und wirkt der Versiegelung entgegen,
• hilft Wasserschutz-, Landschaftsschutz- und Naturschutzgebiete zu sichern, zu vergrößern und neu zu schaffen und leistet einen Beitrag zum Artenschutz,
• ermöglicht eine umweltverträgliche Landbewirtschaftung und unterstützt zugleich die Konkurrenzfähigkeit der landwirtschaftlichen Betriebe im europäischen Binnenmarkt,
• ordnet die rechtlichen Verhältnisse.

Deswegen fordert der BTB :

• Die Lösung dieser Aufgabe ist eine Verpflichtung sowohl für die Politiker, die für den ländlichen Raum Verantwortung tragen als auch für die Beschäftigten der Flurbereinigungsverwaltungen.
• Eigenständigkeit der Flurbereinigungsbehörden zur Sicherung der Fachkompetenz sowie der Unparteilichkeit bei der Lösung konkurrierender Nutzungsansprüche und der damit verbundenen Interessen,
• Teilhabe der Flurbereinigungsbehörden an den Haushaltsmitteln, die aus Umweltabgaben resultieren zur Erfüllung der darauf bezogenen Aufgaben,
• Verbesserte Personal-, Finanz- und Sachausstattung zur Umsetzung der zukunftsorientierten Aufgabe der Flurbereinigungsbehörde,
• Ausbildungs-, leistungs- und funktionsgerechte Bezahlung der Beschäftigten, Ausschöpfung der Stellenplanobergrenzen und der Funktionsgruppenverordnung,
• Gezielte Nachwuchsgewinnung durch Gewährung von Anwärtersonderzuschlägen, stärkere Verzahnung der Laufbahnen, Anhebung der Eingangsämter und weitere Strukturmaßnahmen im Besoldungs- und Tarifrecht,
• Verbesserte Aus- und Fortbildung insbesondere im Bereich des Umweltschutzes.